Allgemeine Geschäftsbedingungen von blasl-projects

Allgemeines
Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und blasl-projects gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende AGBs des Kunden sind nur dann wirksam, wenn diese von blasl-projects ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.

1. Urheberrecht und Nutzungsrecht
1.1 Jeder blasl-projects erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den erbrachten Werkleistungen gerichtet ist. Es gelten die Bestimmungen der §§ 2 und 31 UrhG in Verbindung mit den Werkvertragsbestimmungen des BGB.
1.2 Für Entwürfe, Illustrationen und Werkzeichnungen der Mitarbeiter von blasl-projects als persönliche, geistige Schöpfung gilt das Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
1.3 Die Entwürfe, Illustrationen und Werkzeichnungen dürfen einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen oder Details – ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung ist blasl-projects berechtigt Schadensersatz in Höhe der Vergütung zu verlangen, die für die Erstellung des ursprünglichen Werkes angefallen ist. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Schadensersatzansprüche wird ausdrücklich vorbehalten.
1.4 Die Arbeiten dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwertet werden. Jede anderweitige oder weitergehende Nutzung ist nur mit der Einwilligung von blasl-projects und nach Vereinbarung eines zusätzlichen Nutzungshonorars gestattet.
1.5 Mit der Zahlung des Nutzungshonorars erwirbt der Auftraggeber das Recht, die Arbeiten im vereinbarten Rahmen zu nutzen. Dabei räumt ihm blasl-projects in der Regel das ausschließliche Nutzungsrecht gem. § 31 Abs. 3 UrhG ein.
1.6 Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht, es sei denn, dass dies ausdrücklich vereinbart worden ist.

2. Vergütung
2.1 Entwürfe, Illustrationen und Werkzeichnungen bilden zusammen mit der Einräumung der Nutzungsrechte eine einheitliche Leistung.
2.2 Die Vorlage von Entwürfen und sämtliche sonstige Tätigkeiten, die blasl-projects für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, soweit nichts anderes vereinbart wird.
2.3 Für die Teilnahme an Präsentationen steht blasl-projects ein angemessenes Honorar zu, das zumindest den gesamten personal- und Sachaufwand für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Erhält blasl-projects keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt Eigentum von blasl-projects. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese weiter zu nutzen. Die Unterlagen sind blasl-projects auszuhändigen. Bei Auftragsvergabe ist das Präsentationshonorar anzurechnen. Sollte es nicht zu einem Auftrag kommen, ist blasl-projects berechtigt die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden.

3. Fälligkeit der Vergütung
3.1 Die Vergütung ist bei Ablieferung fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar. Werden die bestellen Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist ein entsprechendes Teilhonorar jeweils bei Abnahme des Teiles fällig.
3.2 Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von blasl-projekts hohe finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung sowie ein 1/3 nach Fertigstellung von 50 % der Arbeiten, der Rest bei Ablieferung.
3.3 Die Vergütung sind Nettobeträge, die zuzüglich Mehrwertsteuer zu zahlen sind.

4. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten
4.1 Sonderleistungen, wie z. B. die Umarbeitung oder Änderung von Werkzeichnungen, Manuskriptstudium, werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.
4.2 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Fotosatz, Druck etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten.

5. Eigentumsvorbehalt
5.1 An Entwürfen, Illustrationen und Werkzeichnungen werden nur Nutzungsrechte, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Hinsichtlich der Nutzungsrechte gelten die Vorschriften unter 1.1 bis 1.6 dieser AGB entsprechend.
5.2 Die Originale sind daher nach angemessener Frist, spätestens jedoch nach
8 Wochen unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
5.3 Die Zusendung und etwaige Rücksendung der Arbeiten gehen auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
5.4 Sämtliche Lieferungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von blasl-projects.

6. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster
6.1 Vor Ausführung der Vervielfältigung sind blasl-projects Korrekturmuster vorzulegen.
6.2 Die Produktionsüberwachung durch blasl-projects erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung sind Mitarbeiter von blasl-projects berechtigt, nach eigenem Ermessen – unter Berücksichtigung der Vorgaben und Vorstellungen des Auftraggebers – die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu erteilen.
6.3 Texte werden nach bestem Wissen sorgfältig gelesen, Ziffer 7 gilt sinngemäß auch für Texte.
6.4 Von allen vervielfältigten Arbeiten werden blasl-projects 10 bis 20 einwandfreie ungefaltete Belege (bei wertvollen Stücken eine angemessene Anzahl) unentgeltlich überlassen. blasl-projects ist berechtigt diese Muster zum Zweck der Eigenwerbung zu verwenden.

7. Haftung
7.1 Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen, Illustrationen oder Werkzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit in Wort und Bild.
7.2 Für vom Auftraggeber zur Verfügung gestellte Entwürfen, Illustrationen, Texte, Reinausführungen, Bildern oder sonstige Informationen übernimmt blasl-projects keinerlei Haftung.
7.3 Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Entwürfe haftet blasl-projects nicht.
7.4 Soweit die Mitarbeiter notwendige Fremdleistungen in Auftrag geben, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von blasl-projects. Eine Haftung für die Leistungen und Arbeitsergebnisse solcher Auftragsnehmer wird ausgeschlossen, soweit dem gesetzliche Vorschriften nicht entgegenstehen.
7.5 blasl-projects haftet darüber hinaus, gleich aus welchem Rechtsgrund nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Davon abweichend hat blasl-projects bei der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Verletzung einer Vertragspflicht die das Erreichen des Vertragszwecks gefährdet (wesentliche Vertragspflicht) jede Form der Fahrlässigkeit zu begrenzen. Die Haftung ist in diesen Fällen jedoch auf den vorhersehbaren und typischer Weise eingetretenen Schaden begrenzt.

8. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
8.1 Im Rahmen der übernommenen Aufgaben besteht Gestaltungsfreiheit.
8.2 Die vom Auftraggeber überlassenen Vorlagen (z. B. Fotos, Texte, Modelle, Muster etc.) werden von blasl-projects unter der Voraussetzung verwendet, dass der Auftraggeber zu deren Verwendung berechtigt ist.

9. Auf Verträge zwischen blasl-projects und dem Auftraggeber findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Revisionsrechts Anwendung. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Auftraggeber und blasl-projects der Sitz von blasl-projects, soweit nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dies bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

10. Mündliche Absprachen
insbesondere Abänderungen des Vertrags und/oder der Vertragsgrundlagen, insbesondere dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn sie von blasl-projects bestätigt wurden.